Warum Lübeck for Palestine keinen Platz auf dem Solizentrum hat
kurzes Statement
Als unsere im Sommer 2024 neu gegründete Gruppe, die damals noch StudentsForPalestine hieß, sich im weiß dominierten Solizentrum vorstellte, um dort aktiv zu werden, fing es schon mit Doppelstandards an. Zuerst gab es einen noch nie dagewesen Fragenkatalog mit teils rassistischen Fragen, die mit anderen Kulturen in unserer Gruppe (arabische und muslimische Menschen) begründet wurden. Danach folgten mehrere Plena auf denen wir, einer Anhörung gleich, Rede und Antwort stehen mussten. Und schließlich folgten diverse, detaillierte Forderungen zu Bekenntnissen, Arbeitsweisen und sogar einer Namensänderung. Ein Prozess, den keine andere
Gruppe jemals durchmachen musste. Wir haben alle Fragen beantwortet und jede Forderung berücksichtigt. Wir wurden mit schweren Bedenken seitens der “Anti-D’s” um Maifestorgagruppe aufgenommen.
Aber schon der Prozess wurde begleitet von einer polizeiartigen Recherche samt Video- und Fotoüberwachung durch “antideutsche” Kräfte um Maifestorgagruppe, Café Brazil, AGL und IL Lübeck (inzwischen unter „L.I.G.A. – Lübecker Initiative gegen Antirassismus“ aktiv), die in mehreren Dossiers innerhalb des Solizentrums und der Walli veröffentlicht und niemals eingestellt wurde. Damit wurden migrantisierte Menschen bewusst Repression ausgesetzt. Wir haben dies ertragen, uns nicht provozieren lassen, uns auf unser politisches Anliegen konzentriert.
Nach zwei Monaten Ruhe kamen aus dem dem Nichts zwei Ausschlussanträge von IL Lübeck und Maifestorgagruppe und später noch von der FAU. Ohne vorher ein Wort der Kritik an uns zu richten, wurde uns israelbezogener Antisemitismus, angebliche Verbreitung antisemitischer
Narrative und die Einladung eines angeblichen Antisemiten vorgeworfen. Basierend auf der “deutschen Staatsräson” waren diese Vorwürfe gänzlich Interpretationen ohne Argumente. Wir möchten an dieser Stelle ganz klar betonen, dass wir uns gegen Antisemitismus aussprechen und zu keinem Zeitpunkt jüdische Menschen beleidigt, angegriffen oder anderweitig geschadet haben und jegliche Antisemitismusvorwürfe sich lediglich auf den sogenannten „israelbezogene Antisemitismus“ (also Kritik an der Regierung) bezogen haben. Wir haben von Anfang an und werden uns immer dafür einsetzten, dass Menschenrechte für alle gelten und jeder ein Recht auf ein Leben in Freiheit und Gesundheit hat.
In unserem Bemühen um eine inhaltliche Auseinandersetzungen zu den Vorwürfen haben wir zu Allem ausführlich Stellung bezogen, Argumente gebracht und um Gegenargumente oder wenigstens um eine den Vorwürfen zu Grunde liegende Antisemitismus-Definition gebeten. Als Antwort
bekamen wir “Unsere These ist ein Argument” und “Der Diskurs was Thesen und was Argumentesind ist mühselig.”
Als sich auch nach zwei Monaten von stumpfer Wiederholung der Vorwürfe abzeichnete, dass es keine Mehrheit und schon gar kein Konsens für einen Ausschluss von LfP geben würde, setzten die “Antideutschen” Kräfte um Maifestorgagruppe, Café Brazil, AGL und IL auf Erpressung des Solizentrums mit der Drohung alle Gruppen vom Maifest und dessen Einnahmen auszuschließen. Daraufhin entschloss sich das Flüchtlingsforum auf den pseudodemokratischen Plenumsprozess gänzlich zu verzichten und LfP und Pride Rebellion, aus ihrer Machtposition als Vereinsträger des Solizentrums heraus, auszuschließen, die Solizentrum-chatgruppe zu löschen und allen, die damit nicht einverstanden sind, das Gleiche anzudrohen. Zur Begründung nahm das Flüchtlingsforum ein in unserem internationalistischen Block mitgeführte Transpi vom Klimastreik am 14.02. Dieses meldete das FlüFo der LIDA (vom Bundesinnenministerium finanzierte und mit diversen deutsch-israelischen Gesellschaften und “antideutschen” Netzwerken zusammenarbeitende Meldstelle), die das mehr als 100 Jahre alte, antifaschistische Symbol des roten Dreiecks als
israelbezogenen Antisemitismus eingestuft.
Wenn ihr mehr Details zu der Geschichte wollt, gibt es hier eine ausführliche Darstellung und eine Materialsammlung.
